Allgemeine Geschäftsbedingungen
Dienstleistung
luzernerzeitung.ch ist ein von der Neuen Luzerner Zeitung für die Allgemeinheit zur Verfügung gestellter Dienst. Die Neue Luzerner Zeitung AG behält sich das Recht vor, die Dienstleistungen jederzeit anzupassen und zu erweitern. Sofern sich der Nutzer nicht an die von ihm bei der Anmeldung akzeptierten Nutzungsbedingungen hält, ist die Neue Luzerner Zeitung AG berechtigt, seinen Zugang ohne Vorankündigung zu sperren.
Im Falle einer Sperrung wegen Verstosses gegen die Nutzungsbedingungen stehen dem Nutzer keine Ansprüche gegen die Neue Luzerner Zeitung AG, gleich aus welchem Rechtsgrund, zu. Ein Grund für eine Sperrung ist unter anderem die Angabe von falschen Adressangaben bei kostenpflichtigen Angeboten.
Wird der Neuen Luzerner Zeitung AG von einer zuständigen Amtsstelle eine rechtswidrige Benützung der Dienstleistung gemeldet oder ist eine rechtswidrige Benützung offensichtlich oder durch ein entsprechendes Urteil bestätigt, kann die Neue Luzerner Zeitung AG den Kunden auf die Vertragsbedingungen aufmerksam machen, den Service gegebenenfalls sperren oder den Vertrag frist- und entschädigungslos auflösen. Für Kosten, welche der Neuen Luzerner Zeitung AG daraus entstehen, kommt der rechtswidrige Benützer auf.
Die Neue Luzerner Zeitung AG kann die gleichen Massnahmen treffen, wenn der Kunde in schwerer Weise Vertragsbestimmungen missachtet. Als schwere Vertragsverletzung gilt insbesondere das böswillige Beschädigen oder Überlasten der zur Verfügung gestellten Dienstleistungen. Die Neue Luzerner Zeitung AG kann vom nachweisbaren Verursacher von Schäden am System, grösseren Ausfällen oder sonstigen Schädigungen und Einnahmenausfällen Schadenersatz fordern.
Sicherheit
luzernerzeitung.ch unterliegt wie die herkömmlichen Postdienste dem Datenschutz. Vor diesem Hintergrund kann die Neue Luzerner Zeitung AG keine Haftung für die Inhalte der über das System transportierten elektronischen Nachrichten übernehmen. Eine Verschlüsselung der Daten wird nur dann vorgenommen, wenn im Zusammenhang mit der Bezahlung von Produkten/Dienstleistungen sensible Daten übertragen werden. Der Nutzer stellt die Neue Luzerner Zeitung AG von jeglicher Haftung für die von ihm und von Dritten übermittelten Inhalte frei.
Die Angebote der Neuen Luzerner Zeitung und ihrer Regionalausgaben sind durch verschiedene Mechanismen vor unberechtigtem Zugang geschützt. Die Weitergabe von Zugangsberechtigungen an Dritte ist nicht zulässig und kann die Sperrung des Zugangs zur Folge haben. Eine Rückforderung bereits bezahlter Beiträge ist in keinem Fall möglich.
Das absichtliche Umgehen der Sicherheitselemente mit böswilliger Absicht oder durch die Verwendung entwendeter Zugangsberechtigungen hat rechtliche Konsequenzen zur Folge.
Garantie
Die Neue Luzerner Zeitung AG kann den Zugriff auf luzernerzeitung.ch oder eines der abonnierten Angebote nicht jederzeit garantieren. Aus diesem Grunde ist die Neue Luzerner Zeitung AG nicht haftbar für Schäden, welche dem Abonnenten entstehen können. Gleiches gilt für den generellen Zugriff auf alle Angebote von luzernerzeitung.ch sowie deren Übermittlungssysteme.
Die Neue Luzerner Zeitung AG übernimmt keine Verantwortung für Schäden, welche Kunden oder Dritten durch Missbrauch der Angebote von luzernerzeitung.ch und auch des E-mail-Dienstes (einschliesslich Viren) von Kunden oder Dritten zugefügt werden.
Die Neue Luzerner Zeitung AG haftet nicht für unmittelbare Schäden, die sich aus der Nutzung von luzernerzeitung.ch ergeben. Ebenso ist die Haftung für Folgeschäden ausgeschlossen.
Generell besteht kein Anspruch auf die ständige Verfügbarkeit von luzernerzeitung.ch. Sollte das System aus Gründen, welche die Neue Luzerner Zeitung AG nicht zu vertreten hat, oder aus wartungstechnischen Gründen nicht oder nicht mit dem vollen Leistungsumfang verfügbar sein, so haftet die Neue Luzerner Zeitung AG nicht für Schäden oder Folgeschäden, die einem Benutzer daraus entstehen können.
Marketingaktivitäten
Der Kunde stimmt zu, dass seine der Neuen Luzerner Zeitung AG gemachten persönlichen Angaben von der Neuen Luzerner Zeitung AG zu Marketingzwecken ausgewertet werden dürfen und dass die Neue Luzerner Zeitung AG ihn auf interessante Angebote aufmerksam machen darf. Die persönlichen Angaben werden vertraulich behandelt und nicht ohne ausdrückliche Erlaubnis des Kunden an Dritte weitergegeben.
Vertragsdauer
Der Abonnent entscheidet auf Grund der Angebote selber über die Vertragsdauer. Eine vorzeitige Kündigung ist nicht möglich. Bei Nichtbenützung der Dienstleistung besteht kein Anspruch auf Rückerstattung der Abonnementsgebühren.
Löst die Neue Luzerner Zeitung AG den Vertrag fristlos auf, weil der Kunde gegen vertragliche Bestimmungen verstösst oder die Dienstleistungen zu rechtswidrigen Zwecken missbraucht, schuldet der Kunde der Neuen Luzerner Zeitung AG sämtliche ihr dadurch entstandenen Kosten.
Neue Luzerner Zeitung AG, Februar 2005
Ergänzende Geschäftsbedingungen zum Abopass Online Shop
Dienstleistung
Die Neue Luzerner Zeitung AG stellt der Allgemeinheit einen Online Shop auf luzernerzeitung.ch zum Einkaufen von Waren und Dienstleistungen zur Verfügung. Abonnentinnen und Abonnenten der Neuen Luzerner Zeitung oder einer ihrer Regionalausgaben profitieren von Spezialkonditionen oder Exklusivangeboten.
Registrierung
Zum Einkaufen ist eine Online Registrierung notwendig. Für die Registrierung von Abonnentinnen und Abonnenten ist die AboPass Nummer erforderlich. Diese finden Sie auf Ihrem AboPass-Ausweis oder Ihrer Abo-Rechnung. Nach der Registrierung können Sie sich mit dem Benutzernamen und Passwort unter «Login» auf der Startseite des Abopass Online Shops einloggen und einkaufen. Im Online Shop werden zwei verschiedene Preise angezeigt. Je nach Status Abonnent oder Nicht-Abonnent wird der für Sie geltende Preis im Warenkorb angezeigt.
Bestellungen
Bestellungen können nur über das automatische Online-Bestellsystem (Warenkorb) aufgegeben werden. Mit dem Abschicken der Bestellung gehen Sie einen Kaufvertrag mit der entsprechenden Lieferfirma ein. Im Weiteren gelten diesbezüglich die AGB’s des jeweiligen Lieferanten.
Lieferung und Rechnung
Grundsätzlich erfolgt die Lieferung per Post, wenn nichts anderes im Produktdetail definiert wurde. Die Lieferung erfolgt zu unterschiedlichen Versandkosten. Sie erhalten Ihre Produkte und die Rechnung direkt vom entsprechenden Lieferanten. Es gelten die allgemeinen AGB des Lieferanten.
Mängel, Rücksendungen, Fehllieferungen und Garantie
Sollten die gelieferten Produkte Mängel aufweisen oder wurde Ihnen die falsche Ware geliefert oder bestehen Unstimmigkeiten in der Rechnung, dann setzten Sie sich direkt mit dem Lieferanten in Verbindung. Sie finden die Kontaktinformationen im AboShop unter «Partner». Es gelten jeweils die Bestimmungen des Lieferanten.
Haftung
Die Neue Luzerner Zeitung AG haftet nicht für fehlerhafte Lieferungen, Lieferverzug, Defekten, Mängel oder sonstige Abweichungen des Produktes aus dem Detailbeschrieb. Im Weiteren gelten die oben genannten «Allgemeinen Geschäftsbedingungen».
Neue Luzerner Zeitung AG, November 2006
